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Das Niedersächsische Justizministerium

Eine unabhängige Justiz, die rasch zu verständlichen und nachvollziehbaren Entscheidungen kommt, ist Grundlage für Rechtsfrieden und Gerechtigkeit. Dafür muss die Justiz verlässlich, modern und leistungsfähig aufgestellt sein. Dies zu gewährleisten: Das ist die Aufgabe des Justizministeriums.

Dazu muss das Justizministerium sicherstellen, dass die Gerichte, die Staatsanwaltschaften, die Justizvollzugsanstalten und die Sozialen Dienste der Justiz über genügend Personal und Geldmittel verfügen und sehr gut organisiert sind. Auch die Gebäude müssen den Anforderungen an eine bürgernahe und moderne Justiz entsprechen. Der wichtigste Faktor aber sind die Menschen, die in der Justiz beschäftigt sind: Sie alle müssen für ihre vielfältigen und verantwortungsvollen Aufgaben sehr gut ausgebildet und hoch motiviert sein.

In der niedersächsischen Justiz arbeiten an rund 150 Standorten knapp 15.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Die rund 2.000 hauptberuflichen Richterinnen und Richter sind gemäß Grundgesetz unabhängig. Sie unterliegen darum ebenso wenig der ministeriellen Fachaufsicht wie die rund 1.600 Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger, die bei den Gerichten hauptsächlich Aufgaben der freiwilligen Gerichtsbarkeit wahrnehmen. Die rd. 530 Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sowie rund 120 Amtsanwältinnen und Amtsanwälte ermitteln in Zusammenarbeit mit der Polizei bei Verdacht auf Straftaten und vertreten in Prozessen die Anklage. Rund 4.000 Beschäftigte hat der Justizvollzug in den 13 selbständigen Justizvollzugseinrichtungen. Sie sind zuständig für Untersuchungs-, Straf-, Jugend- und Abschiebungshaft.

Das Justizministerium vertritt die Justizbelange innerhalb der Landesregierung und gegenüber dem Parlament. Es gestaltet die Rechtspolitik auf Landes- und Bundesebene und wirkt an Gesetzesvorhaben im Land aber auch im Bund mit. So ist das Justizministerium an vielen Entscheidungen beteiligt, die eine wichtige Rolle im Leben aller Bürgerinnen und Bürger spielen.

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MJ
Niedersächsisches Justizministerium

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