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Elektronischer Rechtsverkehr

Elektronischer Rechtsverkehr ist der rechtlich wirksame Austausch elektronischer Dokumente zwischen Bürgern, Rechtsanwälten, Behörden und Gerichten. Der elektronische Rechtsverkehr soll zu einer Beschleunigung von Verfahren und zu Effizienzsteigerungen in der Bearbeitung führen.

Mit der am 29. Oktober 2011 in Kraft getretenen Niedersächsischen Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr in der Justiz (Nds. ERVVO-Justiz) ist die Rechtsgrundlage derjenigen Verfahren, in denen der elektronische Rechtsverkehr nach Landesrecht in der niedersächsischen Justiz bereits zulässig war, konsolidiert worden. Zugleich ist der elektronische Rechtsverkehr in weiteren Verfahren eröffnet worden. Bei den in der Anlage (zu § 1 Nds. ERVVO-Justiz) genannten Gerichten können in den genannten Verfahren und ab dem genannten Zeitpunkt elektronische Dokumente rechtswirksam eingereicht werden.

Für den elektronischen Rechtsverkehr ist allein die Übermittlung über das Transportprotokoll OSCI zugelassen, das mit dem Elektronischen Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) bedient werden kann. Fälschungssicherheit, Vertraulichkeit und Urheberschaft der übermittelten Daten werden dabei durch den Einsatz der qualifizierten elektronischen Signatur und durch elektronische Verschlüsselungen sichergestellt. Eine Übermittlung über das Transportprotokoll SMTP (E-Mail) ist im Rahmen des elektronischen Rechtsverkehrs unzulässig. Die betreffenden Gerichte sind allein über das in der Anwendung EGVP enthaltene Adressverzeichnis adressierbar.

Die grundlegenden Anforderungen an den elektronischen Rechtsverkehr mit den beteiligten niedersächsischen Gerichten formuliert die Nds. ERVVO-Justiz. Die näheren Voraussetzungen für die Bearbeitung eines elektronischen Dokuments werden vom Niedersächsischen Justizministerium nach § 3 der Nds. ERVVO-Justiz durch diesen Link bekannt gegeben. Die wesentlichen Vorschriften lassen sich dieser Kurzübersicht entnehmen. Die Bekanntgabe enthält darüber hinaus auch nähere Informationen zum elektronischen Rechtsverkehr in der niedersächsischen Justiz einschließlich elektronischer Zustellungen an Beteiligte.

Für 2018 ist entsprechend dem Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten die bundeseinheitliche Eröffnung des elektronischen Rechtsverkehrs vorgesehen. Die bisherigen Landesverordnungen werden dann entfallen. Das Niedersächsische Justizministerium stellt mit dem Programm „eJuNi - elektronische Justiz Niedersachsen" die zeit- und sachgerechte Umsetzung des Gesetzes sicher.



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