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Amtsgerichte

In Niedersachsen gibt es 80 Amtsgerichte, die den elf Landgerichten zugeordnet sind.

Sie entscheiden in erster Instanz über bürgerlich-rechtliche Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von 5.000 € sowie in Familiensachen. Im Zivilprozess werden alle privatrechtlichen Streitigkeiten (wie solche aus Miet- oder Kaufverträgen) behandelt. Den Ablauf des Verfahrens regelt die Zivilprozessordnung (ZPO). Mehr als eintausend Paragraphen legen das Gerichtsverfahren in den verschiedenen Rechtszügen (Instanzen) fest, bestimmen den Ablauf des Mahnverfahrens und sagen, was bei der Zwangsvollstreckung zu geschehen hat.

Außerdem sind sie zuständig für leichtere und mittlere Straftaten sowie für Ordnungswidrigkeitenverfahren. Aufgabe des Strafprozesses ist es, in einem geordneten, nach überschaubaren Regeln geführten Verfahren die Feststellung der Schuld oder Nichtschuld der oder des Angeklagten und aufgrund dessen ein gerechtes Urteil zu ermöglichen. Da ein Strafverfahren für die Betroffenen einen einschneidenden Eingriff darstellt, muss sichergestellt werden, dass die oder der Beschuldigte durch das Verfahren nicht mehr als nach den Umständen unvermeidbar in ihren oder seinen Belangen beeinträchtigt wird. Strenge Vorschriften in der Strafprozessordnung (StPO) und im Gerichtsverfassungsgesetz regeln deshalb den Verfahrensablauf und ziehen die Grenze zwischen den Eingriffsbefugnissen des Staates einerseits und den Rechten der Beschuldigten andererseits.

Am Amtsgericht entscheidet in der Regel ein Einzelrichter als Zivil-, Familien- oder Strafrichter oder - in bestimmten Strafverfahren - das Schöffengericht, dem neben einem Berufsrichter noch zwei ehrenamtliche Schöffen angehören.

Die Tätigkeit der ordentlichen Gerichtsbarkeit erschöpft sich jedoch nicht in der Entscheidung über privatrechtliche Streitigkeiten und über Strafsachen. Sie spielt sich bei Amtsgerichten vielmehr zu einem wesentlichen Teil auch auf dem Gebiet der so genannten Freiwilligen Gerichtsbarkeit ab, die in der Berichterstattung der Medien allerdings weniger Aufmerksamkeit findet. Die freiwillige Gerichtsbarkeit dient vorwiegend der Feststellung, der Fortbildung und dem Schutz privater Rechtsverhältnisse. Hierzu gehören beispielsweise Grundbuch-, Nachlass-, Vormundschafts-, Betreuungs- oder auch Registerangelegenheiten. Anstelle von Richterinnen und Richtern entscheiden in diesen Verfahren meistens Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger, die bei ihren Entscheidungen – wie die Richterinnen und Richter – unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen sind. Entscheidungen von besonderer persönlicher Tragweite trifft aber die Richterin oder der Richter.

Wichtig zu wissen ist, dass man beim Amtsgericht – abgesehen von Ehesachen und bestimmten anderen Familiensachen – seine Interessen selbst wahrnehmen kann, also kein Anwaltszwang besteht.

Nähere Informationen zu den einzelnen Amtsgerichten finden Sie unter den folgenden weiterführenden Links.

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Gerichte und Staatsanwaltschaften in Niedersachsen

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