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Die Sozialgerichtsbarkeit in Niedersachsen

Die acht niedersächsischen Sozialgerichte befinden sich in Aurich, Braunschweig, Hannover, Hildesheim, Lüneburg, Oldenburg, Osnabrück und Stade. Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, das seit dem 1. April 2002 für beide Bundesländer zuständig ist, hat seine Hauptstelle in Celle und eine Zweigstelle in Bremen.

Die Sozialgerichte sind zuständig u.a. für Angelegenheiten der Grundsicherung für Arbeitsuchende ("Arbeitslosengeld II"), der Arbeitsförderung einschließlich der übrigen Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit, der gesetzlichen Kranken-, Pflege-, Renten- und Unfallversicherung, der Sozialhilfe, des sozialen Entschädigungsrechts nach dem Bundesversorgungsgesetz (einschl. Soldatenversorgung und Opferentschädigungsgesetz), für die Feststellung des Grades der Behinderung nach dem SGB IX und für das Vertrags(zahn)arztrecht. Die Sozialgerichtsbarkeit besteht seit dem 1. Januar 1954.

In allen Instanzen der Sozialgerichtsbarkeit wirken neben Berufsrichtern ehrenamtliche Richter mit. Die Gerichtsverfahren sind für Versicherte, Leistungsempfänger, behinderte Menschen und deren Sonderrechtsnachfolger grundsätzlich kostenfrei (zu den Einzelheiten vgl. § 183 Sozialgerichtsgesetz). Das gerichtliche Verfahren wird vom Amtsermittlungsprinzip beherrscht, so dass die Sozialgerichte unabhängig von den Anträgen der Beteiligten die notwendigen Ermittlungen durchführen (z.B. Einholung von Gutachten). Auch die nicht unerheblichen Kosten der von Amts wegen eingeholten Gutachten werden von der Staatskasse getragen. Beteiligte müssen sich vor den Sozialgerichten und dem Landessozialgericht nicht zwingend durch Prozessbevollmächtigte wie z.B. Rechtsanwälte vertreten lassen, sondern können ihre Verfahren auch allein führen. Eine Prozessvertretung erfolgt häufig durch Bevollmächtigte der Gewerkschaften oder der Sozialverbände (z.B. Sozialverband Deutschland - SoVD - und Sozialverband VdK). Gegen Urteile des Sozialgerichts kann Berufung zum Landessozialgericht eingelegt werden, soweit die Berufung nicht gesetzlich ausgeschlossen ist.

Die Eingangszahlen in der Sozialgerichtsbarkeit steigen seit Jahren an. Zuletzt ist es nach der Übertragung der Zuständigkeit für Verfahren betreffend Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe und Asylbewerberleistungsrecht zu einem sprunghaften Anstieg der Eingangszahlen gekommen: so sind bei den acht niedersächsischen Sozialgerichten allein im Jahre 2010 knapp 45.000 Verfahren eingegangen (2004: 25.241), beim Landessozialgericht 5.771 Verfahren (2004: 3.821).
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Sozialgerichtsbarkeit

Weitere Informationen zur niedersächsischen Sozialgerichtsbarkeit, den acht niedersächsischen Sozialgerichten und dem gemeinsamen Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen finden Sie hier

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